Der Haushalt 2026 stellt Kirchentellinsfurt vor große finanzielle Herausforderungen. Die CDU-Fraktion setzt dabei auf einen verantwortungsvollen Konsolidierungskurs, klare Prioritäten und eine nachhaltige Entwicklung der Gemeinde.

Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger, 
sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, 
sehr geehrte Vertreter der Presse, 
liebe Gemeinderatskolleginnen und Kollegen,

wir beraten heute über den Haushalt 2026 – und damit über weit mehr als Zahlenkolonnen, Tabellen und Planansätze. Wir beraten über die finanzielle Zukunft unserer Gemeinde, über Gestaltungsspielräume und über Grenzen. Wir beraten darüber, welche Entscheidungen finanziell verantwortbar sind – und wo wir bewusst Prioritäten setzen müssen.

Der vorliegende Haushalt steht unter einem klaren Vorzeichen: finanzielle Stabilisierung und Haushaltsdisziplin. Beides ist kein Selbstzweck, sondern die Voraussetzung dafür, dass wir auch künftig handlungsfähig bleiben. Zugleich zeigt der Haushalt ein deutliches Warnsignal einer strukturellen finanziellen Schieflage, die – wenn wir nicht dauerhaft gegensteuern – mittelfristig spürbare Einschränkungen der kommunalen Handlungsspielräume nach sich ziehen kann. Als CDU‑Fraktion sprechen wir diese Lage offen an – sachlich, verantwortungsbewusst und mit Blick auf kommende Generationen.

Rückblick auf 2025

Das Jahr 2025 war für Kirchentellinsfurt ein Jahr mit gemischten Entwicklungen. Die CDU‑Fraktion hat sich in dieser Zeit konsequent für Maß, Mitte und eine verlässliche Finanzpolitik eingesetzt.

Zunächst gilt es festzuhalten, dass der Jahresabschluss 2025 deutlich besser ausfällt als ursprünglich geplant, wie die Haushaltssatzung zeigt. Dieses Ergebnis ist jedoch kein Grund zur Entwarnung, sondern nicht Ausdruck struktureller Entlastung und im Wesentlichen zurückzuführen auf überraschend höhere Gewerbesteuereinnahmen sowie auf geplante Investitionen zurückzuführen, die im Jahr 2025 nicht umgesetzt wurden. Diese Einordnung ist uns wichtig, denn sie zeigt, wie stark Jahresergebnisse von einzelnen und teils kurzfristigen Faktoren abhängen.

Parallel dazu hat der Gemeinderat gemeinsam mit der Verwaltung konsequent an der Stabilisierung der Gemeindefinanzen gearbeitet. Der Konsolidierungsbericht macht deutlich, dass durch eine Vielzahl einzelner Maßnahmen insgesamt knapp 280.000 Euro erwirtschaftet werden konnten. Dazu zählen unter anderem die Erhöhung der Kindergartengebühren, die Reduzierung des Zuschusses für das Mensaessen, die Anpassung der Vereinsförderung sowie Einsparungen bei Unterhalts‑ und Ausstattungskosten und viele andere. Diese Schritte waren notwendig, sind uns als Gemeinderat – und auch uns als CDU‑Fraktion – äußerst schwer gefallen, wurden jedoch bewusst, abgewogen und mit Augenmaß beschlossen. Sie haben dazu beigetragen, die finanzielle Basis der Gemeinde zu stärken und notwendige Handlungsspielräume zu sichern.

Einer dieser Bausteine war die Vereinsförderung. Nach der Corona bedingten Verdoppelung der Zuschüsse wurde diese wieder auf das Vor‑Corona‑Niveau zurückgeführt. Diesen Schritt zur Normalisierung haben wir mitgetragen. Gleichzeitig war es uns ein zentrales Anliegen, gezielte Schwerpunkte zu setzen: Auf unsere Initiative hin wurde die Jugendförderung innerhalb der Vereinsförderung nicht reduziert, sondern bewusst priorisiert. Ebenfalls auf unsere Initiative zurückgehend wurde die Möglichkeit geschaffen, dass Vereine den Bürgerbus auch am Wochenende nutzen können – eine konkrete Unterstützung des Ehrenamts ohne zusätzliche Belastungen für den Haushalt.

Zum Rückblick auf 2025 gehört auch die wirtschaftliche Entwicklung vor Ort. Beispielhaft nennen wir das Projekt Cellforce. Mit der Ansiedlung der Batterieforschung waren große Hoffnungen auf ein zukunftsweisendes Technologieprojekt, qualifizierte Arbeitsplätze und positive Impulse für die Gewerbesteuer verbunden. Umso ernüchternder ist es, dass das Vorhaben nach dem Rückzug des Partners Porsche beendet wurde und die Anlage nie in Betrieb ging. Für die Zukunft verbinden wir damit die Hoffnung auf eine sinnvolle Nachfolgenutzung des Areals und auf neue Perspektiven für den Standort.

In der Gesamtschau zeigt sich damit für das Jahr 2025: Kirchentellinsfurt hat wichtige Schritte zur Stabilisierung der Finanzen unternommen, ohne den gesellschaftlichen Zusammenhalt aus dem Blick zu verlieren. Dieser verantwortungsvolle Weg bildet die Grundlage für die weiteren Entscheidungen im Haushalt 2026.

Zum Haushalt 2026

Einmaleffekte ersetzen keine solide Haushaltsbasis.

Vor diesem Hintergrund ist der Blick auf den Haushalt 2026 besonders wichtig. Der Haushalt weist im Ergebnishaushalt ein negatives ordentliches Ergebnis aus. Dass am Ende dennoch ein positives Gesamtergebnis steht, liegt ausschließlich an den außerordentlichen Erträgen in Höhe von 397.125 Euro.

Diese stammen – und das ist wichtig zu betonen – aus geplanten Grundstücksverkäufen über Buchwert. Das ist kein struktureller Erfolg, sondern ein einmaliger Effekt. Er zeigt deutlich: Einmaleffekte ersetzen keine solide Haushaltsbasis.

Ein dauerhaft ausgeglichener Haushalt darf deshalb nicht davon abhängen, dass wir regelmäßig Tafelsilber verkaufen oder auf kurzfristige Mehreinnahmen hoffen.

Besonders aufmerksam müssen wir weiterhin auf die Gewerbesteuer blicken. Die Planansätze sind bewusst moderat gewählt, die Vergangenheit zeigt jedoch teils erhebliche Schwankungen. Diese Abhängigkeit von einzelnen größeren Zahlern macht deutlich, wie volatil diese Einnahmequelle ist. Für die CDU‑Fraktion ist klar: Gewerbesteuer bleibt eine tragende Säule, darf aber nicht als verlässlicher Selbstläufer betrachtet werden. Vorsichtige Planung und realistische Annahmen sind hier zwingend erforderlich.

Wir plädieren daher dafür, dass neue Baugebiete erschlossen werden bzw. die Bebauung innerhalb der Gemeinde forciert wird, um neue Einwohner zu akquirieren und damit höhere Schlüsselzuweisungen aus der Einkommensteuer zu generieren.

Verschuldung und Sondervermögen

Positiv ist festzuhalten: Durch die Mittel aus dem sogenannten Sondervermögen von Bund und Ländern erhält Kirchentellinsfurt rund 3,38 Mio. Euro. Dass diese Mittel vollständig für das Feuerwehrhaus eingesetzt werden sollen, ist richtig und sinnvoll.

Dadurch konnte im Jahr 2026 auf eine Kreditaufnahme verzichtet werden. Die Folge:

· rund 75.000 Euro weniger Zinsbelastung bereits kurzfristig,

· perspektivisch sogar rund 100.000 Euro pro Jahr in den Folgejahren.

Aber wir sagen auch klar: Diese 3,38 Mio. Euro sind ein Tropfen auf den heißen Stein – hilfreich, aber kein struktureller Befreiungsschlag. Sie ändern nichts an der strukturellen Unterfinanzierung der Kommunen.

Land und Bund: Aufgaben ja – Geld nein

Pflichtaufgaben ohne Finanzierung sind keine Partnerschaft, sondern ein Risiko für die Kommunen.

Die Kommunen werden zunehmend mit zusätzlichen Aufgaben von Land und Bund betraut – etwa in der Ganztagsbetreuung, der Integration, im Klimaschutz, bei Bürokratie‑ und Berichtspflichten, beim Ausbau der U3‑Betreuung, der Inklusion in Kitas und Schulen, der kommunalen Wärme‑ und Klimaplanung sowie durch steigende Anforderungen im Brand‑ und Bevölkerungsschutz. Eine auskömmliche finanzielle Hinterlegung dieser Aufgaben bleibt jedoch vielfach aus.

Das Ergebnis sehen wir hier vor Ort:

· steigende Personalkosten,

· steigender Verwaltungsaufwand,

· zunehmende Investitions‑ und Folgekosten,

· und eine wachsende Abhängigkeit von teuren externen Beratern.

An dieser Stelle wird der Zusammenhang deutlich. Unser Appell an Bund und Land ist klar: Wer Aufgaben überträgt, muss auch für eine auskömmliche Finanzierung sorgen. Diese Position vertreten wir als CDU‑Fraktion konsequent. Umso wichtiger ist es, dass Kirchentellinsfurt künftig wieder starke Stimmen auf Landes‑ und Bundesebene erhält, die diese Anliegen vertreten. Mit Blick auf die anstehende Landtagswahl stellt sich mit Dr. Max Menton ein CDU‑Kandidat zur Verfügung, der sich genau für diese kommunalen Themen einsetzen möchte – das ist eine Chance, die wir nutzen sollten.

Personalkosten – ein zentraler Kostenfaktor

Die finanziellen Folgen dieser Entwicklungen zeigen sich besonders deutlich bei den Personalkosten. Sie steigen im Haushalt 2026 erneut um rund 700.000 Euro. Ursachen hierfür sind zu rd. 44% die Tariferhöhungen im öffentlichen Dienst, im Übrigen höhere Personalbedarfe sowie gesetzliche Vorgaben. Ein Großteil der Mehrkosten entfällt auf die Kinderbetreuung oder auch zusätzliche Schulbegleiter – das ist nachvollziehbar und vielfach gesetzlich bedingt.

Aber wir sehen auch:

· rund 100.000 Euro Mehrkosten in der Inneren Verwaltung,

· keine klar definierte Zielmarke für eine Personalkostenquote.

· Die Personalkosten liegen rd. 720.000 Euro höher als im Landesdurchschnitt für vergleichbare Gemeinden.

Hier fehlt uns eine strategische Steuerung. Ohne klare Leitplanken geraten wir langfristig in eine dauerhafte Kostenfalle. Als langfristige Zielgröße/ Benchmark sind rd. EUR 900 Personalkosten je Einwohner (und nicht rd. 1.000 Euro aktuell) zu taxieren.

In diesem Zusammenhang lehnt die CDU‑Fraktion die Weiterführung der 30‑%‑Stelle für das Generationennetzwerk ohne vollständige Förderung ab. Grundsätzlich sprechen wir uns gegen weitere Stellen in der Verwaltung aus, da sich neue Stellen – selbst bei zunächst befristeter oder geförderter Finanzierung – erfahrungsgemäß dauerhaft etablieren und später kaum wieder abbauen lassen.

Kinderbetreuung und Ganztagsbetreuung – Pflichtaufgabe mit spürbaren Folgen

Ab dem kommenden Schuljahr wird die Ganztagsbetreuung im Grundschulbereich schrittweise verpflichtend. Dieses Ziel unterstützen wir ausdrücklich – gute Bildung und verlässliche Betreuung sind zentrale Voraussetzungen für Chancengleichheit und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Gleichzeitig müssen wir ehrlich benennen: Diese Verpflichtung stellt die Kommunen vor erhebliche organisatorische und finanzielle Herausforderungen. Für Kirchentellinsfurt bedeutet dies konkret, dass bestehende Einrichtungen angepasst und weiterentwickelt werden müssen.

Ein zentrales Beispiel ist die Kernzeitbetreuung (Kerni). Um den gesetzlichen Anforderungen und dem tatsächlichen Bedarf gerecht zu werden, sind bauliche Maßnahmen und Renovierungen im Verwaltungsgebäude notwendig. Diese Investitionen sind keine freiwilligen Leistungen, sondern unmittelbare Folge bundes- und landespolitischer Vorgaben.

Die CDU‑Fraktion steht zu dieser Verantwortung. Wir erwarten jedoch, dass auch hier gilt: klare Planung, realistische Kostenschätzungen und eine möglichst enge Abstimmung mit Förderprogrammen von Land und Bund. Ganztagsbetreuung darf nicht zu einer dauerhaften finanziellen Überforderung der Kommunen führen.

Investitionen und Projekte 2026

Trotz der angespannten finanziellen Lage investiert Kirchentellinsfurt weiterhin – und das ist grundsätzlich richtig, denn Stillstand wäre die falsche Antwort.

Positiv bewerten wir:

· den endlich erfolgten Baubeginn und die Umsetzung des Feuerwehrhauses und Bauhof,

· die Umgestaltung des Friedhofs, mit einer Investitionssumme von rund 740.000 Euro, die zu 80 % durch Fördermittel des Bundes unterstützt wird,

· Investitionen in Ganztagesbetreuung und Schule,

· sowie notwendige Maßnahmen im Bereich Infrastruktur,

· und ausdrücklich auch das Ratsinformationssystem in Höhe von 25.000 Euro sowie die Digitalisierungsprojekte in der Verwaltung.

Diese Investitionen leisten insgesamt einen wichtigen Beitrag zur Weiterentwicklung unserer Infrastruktur, zur Erfüllung gesetzlicher Aufgaben und zur zukunftsfähigen Aufstellung der Gemeinde.

Im Rahmen der Abschreibungen von Investitionen bestehen Ermessensspielräume, welche dringend genutzt warden müssen. Andere Gemeinden schreiben einen Bauhof o.ä. über 50 Jahre ab, was wiederum zu einer geringeren Abschreibung und damit zu einem höheren Jahresüberschuss führt. Dies muss zukünftig zwingend mit dem Gemeinderat abgestimmt werden.

Ältere Generationen – Verantwortung wahrnehmen

Der demografische Wandel ist längst Realität – auch in Kirchentellinsfurt. Der Anteil älterer und pflegebedürftiger Menschen wächst, und damit steigen die Anforderungen an Wohnen, Betreuung und Unterstützung im Alltag.

Das Pflegeheim Martinshaus stößt dabei zunehmend an seine Grenzen. Eine Weiterentwicklung wurde bereits geprüft, war jedoch unter den heutigen Rahmenbedingungen nicht wirtschaftlich umsetzbar. Dieses Thema ist bekannt und soll hier nicht vertieft werden.

Im Mittelpunkt steht für uns die Frage, wie ein möglichst selbstbestimmtes Leben im vertrauten Umfeld auch im Alter gelingen kann. Pflege erfolgt zunehmend ambulant und wird in hohem Maß von Angehörigen und dem sozialen Umfeld getragen – mit entsprechenden Belastungen.

Positiv ist, dass sich in Kirchentellinsfurt in den vergangenen Jahren ein beachtlicher Kreis engagierter Ehrenamtlicher gebildet hat, der eigenständig Angebote organisiert und durchführt. Ehrenamtliche Strukturen können und sollen diese Angebote sinnvoll ergänzen und stärken. Eine stärkere Selbstorganisation dieses Engagements halten wir für einen richtigen Weg.

Die älteren Menschen in unserer Gemeinde haben Kirchentellinsfurt aufgebaut und geprägt. Ihnen schulden wir Respekt, Verlässlichkeit und eine verantwortungsvolle Politik – und den klaren Willen, vorhandene ehrenamtliche Kräfte zu stärken, statt neue Verwaltungsstrukturen aufzubauen.

Baugebiete und Entwicklung – Wohnen für alle Generationen

Die CDU‑Fraktion steht grundsätzlich zur Entwicklung neuer Baugebiete. Wohnen muss möglich und vor allem finanzierbar bleiben – für junge Familien ebenso wie für die ältere Generation, die zunehmend auf barrierefreien und altersgerechten Wohnraum angewiesen ist.

Wir erwarten hierzu klare Aussagen zur Zeitschiene und zu den finanziellen Auswirkungen, sobald konkrete Projekte zur Beratung anstehen.

Jugendhaus – pragmatische Lösungen im Fokus

Nach Kindern und älteren Menschen wollen wir auch die Bedürfnisse unserer Jugendlichen nicht aus dem Blick verlieren. Das Thema Jugendhaus ist uns wichtig. Dass hierfür ein Bebauungsplan erforderlich ist, ist unstrittig; er war bereits für 2025 vorgesehen und soll nun muss nun endlich umgesetzt werden.

Für die CDU‑Fraktion steht im Mittelpunkt, dass für Jugendliche in Kirchentellinsfurt ein tragfähiges, verlässliches und bezahlbares Angebot geschaffen wird. Dabei geht es nicht um möglichst luxuriösen Baukörper, sondern um funktionierende Lösungen.

Gerade vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltslage halten wir es für richtig, kostengünstige und flexible Varianten, wie beispielsweise eine Containerlösung, ernsthaft zu prüfen und fordern die Verwaltung ausdrücklich auf, eine solche bauliche Lösung nochmals zu untersuchen. Diese können schneller realisiert werden, sind finanziell besser darstellbar und lassen sich bei Bedarf anpassen oder erweitern.

Der Haushalt 2026 ist kein Haushalt großer neuer Versprechen, sondern ein Haushalt der Begrenzung und Priorisierung. Die CDU‑Fraktion trägt ihn mit – nicht aus Bequemlichkeit, sondern aus Verantwortung.

Zum Abschluss möchten wir ausdrücklich danken:

· unseren Kämmerinnen Frau Herrmann und Frau Göller für die umfangreiche, engagierte und sehr sorgfältige Arbeit am Haushaltsplan,

· der gesamten Verwaltung für die konstruktive und verlässliche Zusammenarbeit,

· dem Bauhof, den Kindertageseinrichtungen und der Feuerwehr für ihren täglichen Einsatz für unsere Gemeinde,

· der Bevölkerung sowie den vielen ehrenamtlich Engagierten, die Kirchentellinsfurt lebendig und lebenswert machen,

· und allen Gemeinderatsfraktionen für die insgesamt gute und sachliche Zusammenarbeit.

Solides Wirtschaften bleibt für uns alternativlos. Unser Anspruch bleibt:

· solide Finanzen,

· faire Lastenverteilung,

· für eine Gemeinde, die auch in Zukunft handlungsfähig bleibt.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.